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Wartungsvertrag Muster für Maschinen und Anlagen

Wartungsvertrag

zwischen

Auftragnehmer (Name), Auftragnehmer (Adresse (einzeilig))

(nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt)

und

Auftraggeber (Name), Auftraggeber (Adresse (einzeilig))

(nachfolgend „Auftraggeber“ genannt)

Vertragsgegenstand

Der Auftragnehmer übernimmt die Instandhaltung der folgenden Maschinen und Anlagen (nachfolgend „Wartungsgegenstand“ genannt): Wartungsgegenstand

Der Wartungsgegenstand befindet sich am folgenden Standort: Standort

Die Begriffe Inspektion, Wartung, Instandsetzung und Verbesserung werden in Anlehnung an DIN 31051 wie folgt verwendet: Inspektion ist die Feststellung und Beurteilung des Istzustandes des Wartungsgegenstandes. Wartung umfasst die Maßnahmen zur Verzögerung der Abnutzung, insbesondere Reinigen, Schmieren, Nachstellen und den planmäßigen Austausch von Verschleißteilen. Instandsetzung ist die Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit nach einem Mangel oder einer Störung. Verbesserung ist eine Maßnahme zur Steigerung der Funktionssicherheit über den ursprünglichen Zustand hinaus.

Der Auftragnehmer schuldet die fachgerechte Durchführung der vereinbarten Inspektions- und Wartungsarbeiten einschließlich der zutreffenden Feststellung und Dokumentation ihrer Ergebnisse. Bei beauftragten Instandsetzungen schuldet er die Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit im vereinbarten Umfang.

Eine bestimmte Verfügbarkeit oder einen störungsfreien Betrieb des Wartungsgegenstandes schuldet der Auftragnehmer nur, soweit dies ausdrücklich vereinbart ist.

Inspektion und Wartung

Der Auftragnehmer führt in jedem Wartungseinsatz die folgenden Inspektions- und Wartungsarbeiten aus: Wartungsleistungen

Die Wartungseinsätze finden in folgenden Abständen statt: Wartungsintervall. Die Parteien stimmen die Termine rechtzeitig vorher ab. Der Auftragnehmer berücksichtigt dabei die betrieblichen Belange des Auftraggebers.

Der Auftragnehmer führt die Arbeiten nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik und unter Beachtung der einschlägigen Herstellervorgaben durch.

Gesetzlich vorgeschriebene Prüfungen schuldet der Auftragnehmer nur, soweit sie in Absatz 1 ausdrücklich aufgeführt sind. Die Verantwortung des Auftraggebers als Betreiber des Wartungsgegenstandes bleibt im Übrigen unberührt.

Nach jedem Einsatz erstellt der Auftragnehmer einen Leistungsnachweis über die ausgeführten Arbeiten, die festgestellten Mängel, die eingebauten Ersatzteile und den Zeitaufwand und übermittelt ihn dem Auftraggeber in Textform. Stellt der Auftragnehmer Mängel fest, die die Betriebssicherheit gefährden, weist er den Auftraggeber unverzüglich darauf hin.

Instandsetzung und Störungsbeseitigung

Instandsetzung

Die Ermächtigung zur Instandsetzung ohne gesonderten Auftrag gilt nur bei ausdrücklich bezifferter Freigabegrenze. Sie umfasst ausschließlich Maßnahmen, deren voraussichtliche, zusätzlich zu vergütende Gesamtkosten einschließlich Ersatzteilen, Anfahrt und Zuschlägen Freigabegrenze netto je Störungsfall nicht überschreiten. Wird eine Überschreitung absehbar, ist vor Fortsetzung die Zustimmung des Auftraggebers in Textform einzuholen. Darüber hinausgehende Instandsetzungen bedürfen eines vorherigen Auftrags des Auftraggebers in Textform; auf Verlangen erstellt der Auftragnehmer zuvor einen Kostenvoranschlag. Ist eine wesentliche Überschreitung des Kostenvoranschlags zu erwarten, zeigt der Auftragnehmer dies unverzüglich an.

Bei Gefahr im Verzug ist der Auftragnehmer berechtigt, die zur Abwendung von Schäden an Personen oder Sachen unaufschiebbaren Sicherungsmaßnahmen ohne vorherigen Auftrag zu ergreifen. Er unterrichtet den Auftraggeber hierüber unverzüglich.

Verbesserungen sowie Arbeiten, die durch unsachgemäße Bedienung, äußere Einwirkung, Eingriffe Dritter oder höhere Gewalt erforderlich werden, sind nicht Gegenstand der Wartungspauschale. Sie werden nur auf gesonderten Auftrag ausgeführt und nach Aufwand vergütet.

Beruht eine Störung auf einer mangelhaften Leistung des Auftragnehmers, richten sich die Rechte des Auftraggebers nach §8. Die zur Nacherfüllung erforderlichen Arbeits-, Material-, Transport- und Anfahrtskosten trägt der Auftragnehmer.

Servicezeiten und Reaktionszeit

Der Auftragnehmer nimmt Störungsmeldungen zu folgenden Zeiten entgegen (nachfolgend „Servicezeiten“ genannt): Servicezeiten. Störungen sind auf folgendem Weg zu melden: Meldeweg.

Der Auftragnehmer beginnt innerhalb von Reaktionszeit Stunden nach Eingang einer Störungsmeldung mit der Störungsbearbeitung durch fachkundiges Personal vor Ort oder, soweit dies geeignet ist und der Auftraggeber zugestimmt hat, durch Fernzugriff (nachfolgend „Reaktionszeit“ genannt). Die Reaktionszeit läuft nur während der Servicezeiten. Eine Meldung, die außerhalb der Servicezeiten eingeht, gilt als zu Beginn der nächsten Servicezeit eingegangen.

Die innerhalb der Reaktionszeit geschuldete Störungsdiagnose und erforderliche Sicherungsmaßnahmen bedürfen keines gesonderten Auftrags. Weitergehende Instandsetzungen richten sich nach §3.

Folgen verspäteter Reaktion Vertragsstrafe je Stunde

Ersatzteile

Der Auftragnehmer verwendet Originalersatzteile des Herstellers oder Teile gleichwertiger Qualität. Die Verwendung gleichwertiger Teile, die nicht vom Hersteller stammen, bedarf der vorherigen Zustimmung des Auftraggebers in Textform.

Ersatzteile, Verschleißteile und Betriebsstoffe werden, soweit sie nicht ausdrücklich von der Wartungspauschale umfasst sind, zu den in der bei Vertragsschluss vereinbarten Preisliste des Auftragnehmers ausgewiesenen Preisen vergütet. Für dort nicht aufgeführte Teile sowie für Änderungen der vereinbarten Teilepreise ist vor Verwendung eine Preisvereinbarung in Textform erforderlich.

Die Lieferbarkeit von Ersatzteilen schuldet der Auftragnehmer nur, soweit diese vom Hersteller oder am Markt erhältlich sind. Erhält der Auftragnehmer Kenntnis davon, dass wesentliche Ersatzteile nicht mehr lieferbar sein werden, teilt er dies dem Auftraggeber unverzüglich mit.

Ausgebaute Teile werden dem Auftraggeber auf Verlangen übergeben. Andernfalls entsorgt der Auftragnehmer sie ordnungsgemäß.

Vergütung und Zahlung

Für die Leistungen nach §2 sowie für die Annahme von Störungsmeldungen und die Vorhaltung der vereinbarten Reaktionsbereitschaft zahlt der Auftraggeber eine jährliche Wartungspauschale in Höhe von Wartungspauschale zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungsweise Teilzeiträume werden zeitanteilig berechnet. Ein Vertragsjahr umfasst jeweils zwölf Monate ab Vertragsbeginn beziehungsweise dessen Jahrestag.

Gesondert zu vergütende Arbeitszeit wird nach dem tatsächlichen Zeitaufwand minutengenau zum Stundensatz von Stundensatz netto berechnet. Je Einsatz fällt zusätzlich eine Anfahrtspauschale von Anfahrtspauschale netto an, es sei denn, der Einsatz erfolgt im Rahmen eines ohnehin vereinbarten Wartungstermins.

Für Arbeiten außerhalb der Servicezeiten erhöht sich der Stundensatz um Zuschlag außerhalb der Servicezeiten Prozent. Dieser Zuschlag entsteht nur, wenn der Auftraggeber die Ausführung außerhalb der Servicezeiten verlangt oder ihr nach vorheriger Mitteilung der Mehrkosten zugestimmt hat.

Kann ein abgestimmter Termin aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, nicht wahrgenommen werden oder entstehen dem Auftragnehmer aus solchen Gründen Wartezeiten, ist der Auftraggeber zur Erstattung des dadurch entstandenen Aufwands nach Absatz 2 verpflichtet. Ersparte Aufwendungen und anzurechnender anderweitiger Erwerb sind zu berücksichtigen. Eine mehrfache Vergütung oder Entschädigung desselben wirtschaftlichen Nachteils ist ausgeschlossen.

Die Abrechnung erfolgt nach Ablauf des jeweiligen Abrechnungszeitraums, gesondert zu vergütende Leistungen nach ihrer Ausführung. Die Vergütung wird innerhalb von Zahlungsziel Tagen nach Zugang der Rechnung ohne Abzug fällig, hinsichtlich abzunehmender Werkleistungen jedoch nicht vor deren Abnahme. Gesetzliche Leistungsverweigerungsrechte bleiben unberührt.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Wartungspauschale, den Stundensatz und die Anfahrtspauschale einmal je Vertragsjahr, erstmals nach Ablauf von zwölf Monaten seit Vertragsbeginn, nach billigem Ermessen anzupassen, soweit sich die für die jeweilige Leistung maßgeblichen Personal-, Material-, Energie- und Fahrzeugkosten geändert haben. Maßgeblich ist folgende bei Vertragsschluss vereinbarte Gewichtung dieser Kostenarten: Gewichtung der Kostenarten. Kostenerhöhungen sind mit Kostensenkungen zu saldieren. Die Anpassung darf die hieraus folgende Änderung der Gesamtkosten der jeweiligen Leistung nicht überschreiten. Bei einer Kostensenkung ist der betreffende Preis entsprechend herabzusetzen. Der prozentuale Zuschlag nach Absatz 3 ist von der Anpassung ausgenommen. Die Anpassung ist dem Auftraggeber mindestens zwei Monate vor ihrem Wirksamwerden in Textform mitzuteilen und zu begründen. Übersteigt die Erhöhung fünf Prozent, kann der Auftraggeber den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung kündigen.

Mitwirkung des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Auftragnehmer zu den abgestimmten Terminen ungehinderten Zugang zum Wartungsgegenstand zu verschaffen, den Wartungsgegenstand soweit erforderlich außer Betrieb zu nehmen und die für die Arbeiten erforderlichen Anschlüsse für Strom, Wasser und Druckluft unentgeltlich bereitzustellen.

Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer die vorhandenen technischen Unterlagen, Betriebsanleitungen und Prüfnachweise zum Wartungsgegenstand zur Verfügung und teilt ihm Änderungen, Umbauten und Eingriffe Dritter am Wartungsgegenstand unverzüglich mit.

Die Parteien arbeiten beim Arbeitsschutz zusammen. Sie unterrichten einander und ihre Beschäftigten, soweit erforderlich, über die mit dem Einsatzort und den auszuführenden Arbeiten verbundenen Gefahren und stimmen die erforderlichen Schutzmaßnahmen vor Beginn der Arbeiten ab. Jede Partei erfüllt die ihr als Arbeitgeber obliegenden Unterweisungs- und Schutzpflichten. Der Auftragnehmer stellt die erforderliche Einbeziehung seiner Nachunternehmer sicher. Der Auftraggeber vergewissert sich nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, dass die in seinem Betrieb eingesetzten Beschäftigten angemessene Sicherheitsanweisungen erhalten haben.

Der Auftraggeber benennt einen fachkundigen Ansprechpartner, der für die Abstimmung der Termine und die Bestätigung der Leistungsnachweise zuständig ist. Die Benennung begründet keine Vollmacht zur Abnahme oder zur Erteilung zusätzlicher Aufträge.

Unterlässt der Auftraggeber eine erforderliche Mitwirkung, richten sich die Rechte des Auftragnehmers nach den gesetzlichen Vorschriften über die Mitwirkung des Bestellers. Leistungsfristen, insbesondere die Reaktionszeit, verlängern sich nur, soweit und solange der Auftragnehmer durch die unterlassene Mitwirkung tatsächlich an der betreffenden Leistung gehindert ist. Der Auftragnehmer unterrichtet den Auftraggeber unverzüglich über die Behinderung und deren voraussichtliche Auswirkungen.

Abnahme und Mängelrechte

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die abgeschlossenen Werkleistungen eines Einsatzes abzunehmen, sofern keine wesentlichen Mängel vorliegen. Die Bestätigung des Leistungsnachweises stellt nur dann eine Abnahmeerklärung dar, wenn sie ausdrücklich als solche bezeichnet ist. Die bloße Bestätigung von Arbeitszeiten und ausgeführten Tätigkeiten genügt hierfür nicht. Die gesetzlichen Vorschriften über die Abnahmefiktion bleiben unberührt.

Für Mängel der Leistungen und der eingebauten Ersatzteile gelten die gesetzlichen Vorschriften des Werkvertragsrechts, soweit in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt ist. Der Auftragnehmer ist zunächst zur Nacherfüllung nach seiner Wahl durch Beseitigung des Mangels oder Neuherstellung berechtigt und verpflichtet.

Der Auftraggeber soll erkennbare Mängel dem Auftragnehmer unverzüglich in Textform anzeigen. Seine gesetzlichen Mängelrechte bleiben hiervon unberührt.

Die Verjährung der Mängelansprüche richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei der Wartung einer Sache beträgt die Verjährungsfrist grundsätzlich zwei Jahre ab Abnahme des jeweiligen Einsatzes. Abweichende gesetzliche Vorschriften, insbesondere für Bauwerksleistungen und arglistig verschwiegene Mängel, bleiben unberührt.

Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, im Umfang einer übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer im Übrigen nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Eine zusätzliche betragsmäßige Haftungshöchstgrenze wird nicht vereinbart. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen ausschließlich Schadensersatzansprüche und Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Ansprüche auf Erfüllung, Nacherfüllung, Selbstvornahme einschließlich Kostenvorschuss sowie Rücktritt und Minderung bleiben unberührt.

Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.

Nachunternehmer

Der Auftragnehmer ist berechtigt, fachkundige Nachunternehmer einzusetzen. Er bleibt dem Auftraggeber für die Erfüllung seiner Pflichten verantwortlich.

Vertraulichkeit

Die Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen dieses Vertrages bekannt werdenden Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nur für die Durchführung dieses Vertrages zu verwenden. Diese Verpflichtung besteht nach Beendigung des Vertrages fort. Gesetzliche Auskunfts- und Offenlegungspflichten bleiben unberührt.

Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag beginnt am Vertragsbeginn und wird für eine Mindestlaufzeit von Mindestlaufzeit Monaten geschlossen.

Der Vertrag verlängert sich jeweils um zwölf Monate, wenn er nicht von einer Partei mit einer Frist von Kündigungsfrist Monaten zum Ende der Mindestlaufzeit oder eines Verlängerungszeitraums gekündigt wird.

Die Mindestlaufzeit und die Kündigungsfrist betreffen die ordentliche Kündigung des Dauerschuldverhältnisses. Das gesetzliche Recht des Auftraggebers zur freien Kündigung noch nicht vollendeter Werkleistungen bleibt unberührt.

Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Kündigungen bedürfen der Textform. Gesetzlich vorgeschriebene strengere Formerfordernisse bleiben unberührt.

Bei Vertragsende erstellt der Auftragnehmer eine Schlussabrechnung über die erbrachten Leistungen und etwaige weitere gesetzliche Vergütungsansprüche. Geleistete Zahlungen werden angerechnet; ein verbleibendes Guthaben wird erstattet. Zeitbezogene Bereitschaftsleistungen werden bis zum Vertragsende abgerechnet.

Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages, einschließlich der Aufnahme weiterer Maschinen oder Anlagen in den Wartungsgegenstand, bedürfen der Textform. Dies gilt nicht für Individualabreden.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sind beide Parteien Kaufleute, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Auftragnehmers.

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Ort, Datum

Auftragnehmer
NexaCloud Ltd.
Signatur ausständig
Auftraggeber
Signatur ausständig

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Wartungsvertrag für Maschinen: was die Vorlage regelt

Was die Pauschale abdeckt, wann die Reaktionszeit läuft, wie viel der Techniker ohne Rückfrage reparieren darf, warum jeder Einsatz eine eigene Abnahme hat und wie Preise angepasst werden.

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