Incoterms-Klausel

Drei Buchstaben, ein Ort, eine Jahreszahl

Die Incoterms sind Regeln der Internationalen Handelskammer (ICC): elf Klauseln aus je drei Buchstaben, die für Kaufverträge über Waren zwischen Unternehmen festlegen, wer welche Kosten trägt, wer welches Risiko übernimmt und wer was organisiert (ICC, Incoterms 2020). Gesetz sind sie nicht. Sie gelten, weil die Parteien sie in den Vertrag schreiben.

Daraus folgt, was eine brauchbare Klausel enthält:

1. Die Klausel selbst, etwa FCA oder DAP.
2. Den benannten Ort, so genau wie möglich: nicht „Hamburg“, sondern das Lager mit Adresse oder das Terminal. Ohne Ort weiß niemand, wo die Lieferung stattfindet.
3. Die Version, also „Incoterms 2020“. Die ICC hat die Regeln mehrfach überarbeitet, und die Fassungen unterscheiden sich im Detail.

Das Beispiel oben aus Einkaufsbedingungen nennt alle drei: DDP, den „von uns benannten Kunden“ als Ort und die Fassung 2010. Für neue Verträge lohnt der Blick, ob die Vorlage noch auf eine ältere Fassung verweist.

Die elf Incoterms 2020 im Überblick

Die ICC teilt die elf Klauseln in zwei Gruppen (ICC Germany, Incoterms 2020 in der Übersicht). Sieben passen zu jeder Transportart, vier nur zum See- und Binnenschiffstransport. Die Tabelle fasst grob zusammen, wo die Lieferung stattfindet. Für die genauen Pflichten gilt der Regeltext der ICC.

Am häufigsten verwechselt werden EXW und FCA. Bei EXW muss der Verkäufer die Ware weder verladen noch zur Ausfuhr freimachen, der Käufer übernimmt die ganze Strecke. Bei FCA übergibt der Verkäufer an den Frachtführer, das kann auch am eigenen Werk sein. Wer Ware über die Grenze verkauft, ist mit FCA meist besser beraten.

Was sich 2020 geändert hat

Wer Vorlagen aus den 2010er Jahren weiterverwendet, sollte drei Änderungen kennen, die die ICC selbst hervorhebt (ICC, Incoterms 2020):

CIF bleibt dagegen der Seefracht vorbehalten. Steht in einem Vertrag über Lkw-Transport „CIF Wien“, passt die Klausel nicht zur Lieferung.

Wenn Bestellung und AGB sich widersprechen

Der häufigste Fehler ist kein falscher Code, sondern ein Widerspruch. In der Bestellung steht „FOB Rotterdam“, in den Lieferbedingungen eine eigene Regel zum Gefahrübergang, und beide Seiten berufen sich auf das, was ihnen gerade passt. Ohne Incoterms gilt im deutschen Recht beim Versendungskauf: Der Gefahrübergang erfolgt, sobald der Verkäufer die Ware dem Transportunternehmen übergibt (§ 447 BGB). Eine Incoterms-Klausel kann das verschieben, etwa bei DAP an den benannten Bestimmungsort.

Deshalb gehört in den Vertrag ein Satz zur Rangfolge: Was gilt, wenn Incoterm und AGB auseinanderlaufen?

Zwei Musterklauseln

Für einen Lieferanten, der ab Werk an den Spediteur des Kunden übergibt:

Für einen Einkäufer, der die Ware abgeladen am eigenen Standort haben will:

Beide sind Vorschläge für den Anfang. Welche Klausel passt, hängt davon ab, wer den Transport organisiert, wer verzollt und wer versichern soll.

Den Überblick über viele Lieferverträge behalten

Bei zwanzig Lieferanten ist die Frage „Wer trägt bei welchem Lieferanten das Transportrisiko?“ schnell eine Suche durch zwanzig PDFs. Hinterlegst du Incoterm und Ort als Metadaten in fynk, lässt sich die Liste nach DAP oder FCA filtern, und Abweichungen fallen auf, bevor der erste Schaden passiert.

Ein einfaches Muster, in das du die Lieferklausel einsetzen kannst, ist der Kaufvertrag.

Verwandte Klauseln

• Eigentumsvorbehalt Mit einem Eigentumsvorbehalt bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers, bis der Kaufpreis vollständig bezahlt ist. Zahlt der Käufer nicht, kann der Verkäufer die Ware nach einem Rücktritt zurückverlangen.
• Mängelrüge Eine Mängelrüge ist die Anzeige eines Mangels an den Verkäufer oder Auftragnehmer. Zwischen Kaufleuten muss sie unverzüglich erfolgen, sonst gilt die Ware als genehmigt; Verträge legen dafür oft feste Fristen und eine Form fest.
• Zahlungsziel Das Zahlungsziel legt fest, bis wann eine Rechnung bezahlt werden muss, etwa „30 Tage netto“ oder „14 Tage mit 3 % Skonto“. Zwischen Unternehmen setzt das Gesetz Grenzen für sehr lange Fristen.

Häufige Fragen

• Wie viele Incoterms gibt es?

  Die aktuelle Fassung, Incoterms 2020, hat elf Klauseln. Sie werden von der Internationalen Handelskammer (ICC) herausgegeben.

• Gelten Incoterms auch ohne Vereinbarung?

  Nein. Incoterms sind kein Gesetz, sondern Regeln der ICC, die erst gelten, wenn die Parteien sie in den Vertrag aufnehmen. Ohne sie greifen die gesetzlichen Regeln, im deutschen Recht beim Versendungskauf etwa § 447 BGB.

• Wann EXW und wann FCA?

  EXW passt, wenn der Käufer wirklich alles selbst organisiert, auch das Verladen und die Ausfuhr. Soll der Verkäufer die Ware verladen und für die Ausfuhr freimachen, ist FCA die bessere Wahl, auch wenn die Übergabe am Werk des Verkäufers stattfindet.

• Was bedeutet DAP und DDP?

  Bei DAP (Geliefert benannter Ort) liefert der Verkäufer bis zum vereinbarten Ziel und trägt bis dahin das Transportrisiko, die Einfuhrabgaben zahlt der Käufer. Bei DDP (Geliefert verzollt) übernimmt der Verkäufer zusätzlich die Einfuhrverzollung und die Abgaben.