Bauvorhaben:Bauvorhaben Vertrag:Vertrag und Datum Vertragsgrundlage
Behinderung
Hiermit zeigen wir Ihnen an, dass wir in der Ausführung unserer Leistungen behindert sind.
Die Arbeiten Betroffene Arbeiten sollten im Bereich Baubereich ab dem Geplanter Ausführungsbeginn ausgeführt werden. Seit dem Beginn der Behinderung können wir diese Arbeiten aus folgendem Grund nicht oder nur eingeschränkt ausführen: Konkrete Einschränkung
Nach unserem derzeitigen Kenntnisstand beruht die Behinderung auf folgenden Umständen: Ursache der Behinderung
Auswirkungen
Die Behinderung beeinflusst nach unserer derzeitigen Einschätzung folgende Ausführungsfristen: Betroffene Fristen und voraussichtliche Verschiebung
Absehbare Mehrkosten: Absehbare Mehrkosten
Ist die VOB/B Vertragsbestandteil, machen wir die vertraglich begründete Verlängerung der Ausführungsfristen geltend. Die abschließende Berechnung einschließlich der erforderlichen Zeiten für die Wiederaufnahme und einer etwaigen Verschiebung in eine ungünstigere Jahreszeit reichen wir nach. Noch nicht verlässlich abschätzbare Folgen ergänzen wir, sobald sie feststehen.
Benötigte Mitwirkung
Zur weiteren Ausführung benötigen wir von Ihnen: Benötigte Entscheidung oder Mitwirkung. Bitte veranlassen Sie dies bis zum Erbeten bis. Dieser Termin ist aus folgendem Grund erforderlich: Grund für den Termin.
Unser Vorschlag zur Abhilfe: Vorschlag zur Abhilfe
Fortführung und Wiederaufnahme
Wir ergreifen die uns zumutbaren Maßnahmen zur Fortführung der Arbeiten. Nicht betroffene Leistungen führen wir fort, soweit dies möglich und zumutbar ist. Sobald die hindernden Umstände entfallen, nehmen wir die betroffenen Arbeiten unverzüglich wieder auf und benachrichtigen Sie darüber.
Vorbehalt
Ansprüche auf Schadensersatz oder Entschädigung behalten wir uns vor. Mit dieser Anzeige erkennen wir keine eigene Pflichtverletzung oder Kostentragungspflicht an.
Anlagen:Anlagen
Für Rückfragen: Kontakt für Rückfragen.
Auftragnehmer
NexaCloud Ltd.
Signatur ausständig
Empfangsbestätigung (optional)
Erhalten am Empfangsdatum. Bestätigt wird ausschließlich der Erhalt dieser Anzeige.
Auftraggeber
Signatur ausständig
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Behinderung anzeigen: wann, wie konkret und mit welcher Wirkung
Was die Anzeige nach VOB/B bewirkt, was beim BGB-Bauvertrag gilt, warum „Verzögerungen durch Vorgewerke“ nicht reicht, und wie du die Anzeige so verschickst, dass ihr Zugang feststeht.
Was die Anzeige bewirkt
Ist die VOB/B vereinbart, musst du eine Behinderung dem Auftraggeber unverzüglich schriftlich anzeigen (§ 6 Abs. 1 VOB/B). Tust du das nicht, werden die hindernden Umstände nur berücksichtigt, wenn sie dem Auftraggeber und ihre Wirkung offenkundig bekannt waren. Auf diese Ausnahme willst du dich nicht verlassen müssen.
Mit einer ordnungsgemäßen Anzeige erreichst du drei Dinge:
Wirkung
Grundlage
Voraussetzung
Ausführungsfristen verlängern sich
§ 6 Abs. 2 und 4 VOB/B
Ursache liegt beim Auftraggeber, ist Streik oder höhere Gewalt. Normales Wetter zählt nicht.
Der Auftraggeber unterlässt eine Mitwirkung, die er schuldet.
Schadensersatz
§ 6 Abs. 6 VOB/B
Der Auftraggeber hat die Behinderung zu vertreten.
Die Verlängerung bemisst sich nach der Dauer der Behinderung, dazu kommt ein Zuschlag für das Wiederanlaufen und eine etwaige Verschiebung in eine ungünstigere Jahreszeit (§ 6 Abs. 4 VOB/B). Die Vorlage macht die Verlängerung geltend und kündigt an, dass die genaue Berechnung nachgereicht wird. Das ist realistisch: Am ersten Tag einer Behinderung weiß noch niemand, wie lange sie dauert.
Ohne VOB/B: der BGB-Bauvertrag
Ist die VOB/B nicht vereinbart, gilt das BGB, und dort gibt es keine ausdrückliche Pflicht zur Behinderungsanzeige. Angezeigt wird trotzdem, aus zwei Gründen. Der Entschädigungsanspruch nach § 642 BGB setzt voraus, dass der Auftraggeber mit einer Mitwirkung in Annahmeverzug ist, und dafür musst du ihm deine Leistung anbieten und sagen, was du von ihm brauchst. Und ohne Anzeige lässt sich später kaum belegen, dass die Verzögerung nicht bei dir lag, etwa wenn eine Vertragsstrafe für Verzug vereinbart ist.
Die Vorlage fragt deshalb gleich zu Beginn nach der Vertragsgrundlage. Die Absätze zur Fristverlängerung nach VOB/B gelten nur, wenn sie vereinbart ist. Alles andere, von der Beschreibung bis zur nötigen Mitwirkung, braucht ein BGB-Bauvertrag genauso.
So konkret muss die Anzeige sein
„Wir sind durch Verzögerungen der Vorgewerke behindert“ ist keine brauchbare Behinderungsanzeige. Der Auftraggeber muss erkennen können, welche Arbeiten wo nicht weitergehen, seit wann und warum, damit er reagieren kann. Und du musst später die Folgen der einzelnen Behinderung für den Bauablauf darlegen können. Die Vorlage fragt diese Angaben einzeln ab:
Welche Arbeiten in welchem Bereich, und wann sie nach Plan beginnen sollten.
Seit wann die Behinderung besteht und was genau nicht oder nur eingeschränkt geht.
Die Ursache, so wie sie dir bekannt ist: fehlende Pläne, nicht fertige Vorleistung, fehlende Freigabe, gesperrte Zufahrt.
Die betroffenen Fristen und die voraussichtliche Verschiebung, soweit absehbar.
Absehbare Mehrkosten, etwa für Vorhaltung von Gerät und Personal.
Was der Auftraggeber tun muss und bis wann, mit einem Grund für den Termin und deinem Vorschlag zur Abhilfe.
Dazu gehören Anlagen: Fotos mit Datum, Auszüge aus dem Bautagebuch, der Schriftverkehr über fehlende Pläne. Die Vorlage hat dafür ein eigenes Feld.
💡Gut zu wissen
Die VOB/B verlangt die Anzeige „schriftlich“. Weil das eine vertraglich vereinbarte Form ist, genügt nach dem BGB im Zweifel auch die telekommunikative Übermittlung (§ 127 Abs. 2 BGB), also etwa eine E-Mail mit dem unterschriebenen Dokument. Beweisen musst du aber, dass die Anzeige beim Auftraggeber angekommen ist. Richte sie an den Auftraggeber selbst, nicht nur an die Bauleitung.
Weiterarbeiten, wo es geht
Eine Behinderung ist kein Freibrief zum Stillstand. Nach § 6 Abs. 3 VOB/B musst du alles tun, was dir billigerweise zugemutet werden kann, um weiterzuarbeiten, und sobald die Behinderung wegfällt, die Arbeiten unverzüglich wieder aufnehmen und den Auftraggeber benachrichtigen. Die Vorlage sagt beides zu und hält fest, dass nicht betroffene Leistungen weiterlaufen.
Am Ende steht ein Vorbehalt: Ansprüche auf Schadensersatz und Entschädigung bleiben vorbehalten, und mit der Anzeige wird keine eigene Pflichtverletzung anerkannt. So nimmt dir niemand später die eigene Anzeige als Schuldeingeständnis ab.
Hast du dagegen Zweifel, ob die geplante Ausführung überhaupt fachlich richtig ist, ist das keine Behinderung, sondern ein Fall für die Bedenkenanzeige. Die beiden haben unterschiedliche Folgen und gehören in getrennte Schreiben. Ordnet der Auftraggeber eine geänderte Leistung an, rechnest du sie mit einem Nachtragsangebot ab.
In fynk hängst du die Fotos, das Bautagebuch und die Pläne als verknüpfte Dateien direkt an die Anzeige und verknüpfst sie mit dem Bauvertrag, zu dem sie gehört. Wenn es Monate später um die Schlussrechnung oder eine Vertragsstrafe geht, liegen alle Anzeigen zu diesem Bauvorhaben samt Belegen beim Vertrag, statt in drei Postfächern.
Der Auftraggeber kann den Empfang mit einer Unterschrift im Dokument bestätigen. Tut er das, steht der Zugang mit Datum fest, und du musst ihn nicht mit Einschreiben oder Zeugen belegen.
Sobald du glaubst, in der ordnungsgemäßen Ausführung behindert zu sein, und zwar unverzüglich, also ohne schuldhaftes Zögern. Warte nicht ab, ob sich das Problem von selbst erledigt. Endet die Behinderung schnell, meldest du einfach die Wiederaufnahme.
Nur ausnahmsweise. Nach der VOB/B gelten Witterungseinflüsse, mit denen bei Abgabe des Angebots normalerweise gerechnet werden musste, nicht als Behinderung. Außergewöhnliche Wetterereignisse können dagegen als unabwendbarer Umstand zählen.
Bei einem VOB/B-Vertrag verlierst du in der Regel den Anspruch auf Fristverlängerung, außer der Auftraggeber kannte die Behinderung und ihre Folgen offenkundig. Gerätst du dann mit den ursprünglichen Fristen in Verzug, drohen Schadensersatz oder eine Vertragsstrafe.
Ja. Fällt die Behinderung weg, nimmst du die Arbeiten unverzüglich wieder auf und benachrichtigst den Auftraggeber. Das Datum brauchst du, um die Dauer der Behinderung und damit die Fristverlängerung zu berechnen.