Bauvorhaben:Bauvorhaben Vertrag:Vertrag und Datum Vertragsgrundlage
Bedenken
Hiermit teilen wir Ihnen Bedenken gegen Gegenstand der Bedenken mit.
Betroffene Leistung und Grundlage: Betroffene Leistung und Planunterlage
Die technischen Gründe für unsere Bedenken sind: Technische Gründe
Bei unveränderter Ausführung drohen nach unserer fachlichen Einschätzung folgende Mängel oder Gefahren: Drohende Mängel oder Gefahren
Vorschlag und Entscheidung
Unser Vorschlag zur Abhilfe: Vorschlag zur Abhilfe
Bitte teilen Sie uns bis zum Entscheidung erbeten bis ausdrücklich mit, wie wir verfahren sollen, und insbesondere, ob Sie trotz der beschriebenen Risiken an der vorgesehenen Ausführung festhalten. Bitte richten Sie Ihre Entscheidung an uns und nicht nur an Ihre Bauleitung oder Planung.
Auswirkung bis zur Entscheidung
Ordnen Sie trotz dieser Bedenken die vorgesehene Ausführung an, führen wir sie nach Ihrer Anordnung aus. Für Mängel, die auf den hier angezeigten Umständen beruhen, sind wir in diesem Fall nicht verantwortlich; ist die VOB/B Vertragsbestandteil, gilt § 13 Abs. 3 VOB/B. Eine Ausführung entgegen gesetzlichen oder behördlichen Vorgaben oder unter Gefährdung von Leben oder Gesundheit kommt auch auf Ihre Anordnung nicht in Betracht.
Vorbehalt
Wirkt sich diese Anzeige oder Ihre Entscheidung auf Ausführungsfristen oder Kosten aus, behalten wir uns eine Anpassung der Fristen und der Vergütung vor. Mit dieser Anzeige erkennen wir keine eigene Pflichtverletzung oder Kostentragungspflicht an.
Anlagen:Anlagen
Für Rückfragen: Kontakt für Rückfragen.
Auftragnehmer
NexaCloud Ltd.
Signatur ausständig
Empfangsbestätigung (optional)
Erhalten am Empfangsdatum. Bestätigt wird ausschließlich der Erhalt dieser Anzeige.
Auftraggeber
Signatur ausständig
Die Informationen, FAQ und Vorlagen dienen der allgemeinen Information und sind keine Rechts- oder Steuerberatung. Die fynk GmbH, der ursprüngliche Ersteller und der Autor dieser Vorlage übernehmen keine Gewähr für die sachliche oder rechtliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Eignung für einen bestimmten Rechtsraum oder Zweck. Lass die Informationen und das Dokument vor der Verwendung durch qualifizierte Fachleute im anwendbaren Rechtsraum prüfen. Soweit gesetzlich zulässig, schließen die fynk GmbH, der ursprüngliche Ersteller und der Autor dieser Vorlage die Haftung für Schäden aus, die aus dem Vertrauen auf diese Informationen oder die Vorlage entstehen.
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Bedenken anmelden: wann, gegen was und mit welcher Folge
Was die Bedenkenanzeige nach VOB/B bewirkt, warum sie an den Auftraggeber selbst gehört, was du tust, wenn er trotzdem auf seiner Lösung besteht, und wo der Unterschied zur Behinderungsanzeige liegt.
Warum die Bedenkenanzeige dich aus der Haftung nimmt
Ein Bauunternehmen haftet auch für Mängel, die auf Vorgaben des Auftraggebers zurückgehen, wenn es seine Bedenken nicht angemeldet hat. So steht es in der VOB/B: Beruht ein Mangel auf der Leistungsbeschreibung, einer Anordnung des Auftraggebers, von ihm gelieferten oder vorgeschriebenen Stoffen oder der Vorleistung eines anderen Unternehmers, haftet der Auftragnehmer, es sei denn, er hat die Mitteilung nach § 4 Abs. 3 VOB/B gemacht (§ 13 Abs. 3 VOB/B).
Die Mitteilung selbst verlangt § 4 Abs. 3 VOB/B: Bedenken gegen die vorgesehene Art der Ausführung, auch wegen der Unfallsicherung, gegen die Güte der vom Auftraggeber gelieferten Stoffe oder Bauteile oder gegen die Leistungen anderer Unternehmer teilst du dem Auftraggeber unverzüglich und möglichst schon vor Beginn der Arbeiten schriftlich mit. Für seine Angaben, Anordnungen und Lieferungen bleibt er verantwortlich.
Die Vorlage bietet diese drei Gegenstände zur Auswahl an, dazu die Kombination aus Ausführungsart und Vorleistung, weil beides auf der Baustelle oft zusammenkommt.
Ohne VOB/B gilt die Prüf- und Hinweispflicht trotzdem
Ist die VOB/B nicht vereinbart, fehlt eine ausdrückliche Vorschrift wie § 4 Abs. 3. Die Pflicht, den Auftraggeber auf erkennbare Fehler in Planung, Material oder Vorleistung hinzuweisen, folgt dann aus der allgemeinen Pflicht, auf die Interessen des anderen Rücksicht zu nehmen (§ 241 Abs. 2 BGB). Wer nicht hinweist, riskiert auch im BGB-Bauvertrag, für den Mangel einzustehen. Die Vorlage funktioniert deshalb für beide Vertragsarten, und ein Feld hält fest, ob die VOB/B gilt.
Was eine gute Bedenkenanzeige ausmacht
Schwach
Besser
„Wir melden Bedenken gegen die Ausführung an.“
Leistung, Bereich, Position und Plan, gegen die sich die Bedenken richten
„Die Abdichtung ist ungeeignet.“
die technischen Gründe, zum Beispiel welche Norm oder Herstellervorgabe nicht eingehalten ist
„Es könnten Probleme entstehen.“
welcher Mangel oder welche Gefahr bei unveränderter Ausführung droht
per Mail an die Bauleitung
an den Auftraggeber selbst, mit Bitte um ausdrückliche Entscheidung bis zu einem Termin
Der letzte Punkt wird am häufigsten falsch gemacht. Hält der Architekt an seiner Planung fest, ist er oft genau der, an dem die Bedenken abprallen. Die Vorlage richtet sich deshalb an den Auftraggeber und bittet ihn, die Entscheidung an dich zu schicken, nicht nur an Bauleitung oder Planung.
Hilfreich ist ein eigener Vorschlag zur Abhilfe. Er zeigt, dass es dir um ein funktionierendes Ergebnis geht und nicht darum, dich abzusichern, und er macht dem Auftraggeber die Entscheidung leichter. Kostet deine Lösung mehr als die geplante, gehört der Preis dafür in ein eigenes Nachtragsangebot.
💡Gut zu wissen
Die VOB/B verlangt die Mitteilung schriftlich. Da die Parteien diese Form vereinbart haben und das Gesetz sie nicht vorschreibt, reicht im Zweifel die Übermittlung per Telekommunikation (§ 127 Abs. 2 BGB), die elektronisch unterschriebene Anzeige per Mail eingeschlossen. Mündliche Bedenken auf der Baustelle sind dagegen schwer zu beweisen.
Wenn der Auftraggeber trotzdem an seiner Lösung festhält
Dann führst du die Arbeiten nach seiner Anordnung aus. Für Mängel, die auf den angezeigten Umständen beruhen, bist du dann nicht verantwortlich. So formuliert es auch die Vorlage, mit dem Verweis auf § 13 Abs. 3 VOB/B, wenn diese vereinbart ist.
Eine Grenze gibt es: Eine Ausführung, die gegen gesetzliche oder behördliche Vorgaben verstößt oder Leben und Gesundheit gefährdet, kommt auch auf ausdrückliche Anordnung nicht in Frage. Die Vorlage sagt das deutlich, damit niemand die Anzeige als Freibrief versteht.
Bis zur Entscheidung legt die Vorlage fest, was mit der betroffenen Leistung passiert. Vorgeschlagen ist, sie bis dahin nicht auszuführen und alles andere weiterzuführen. Dauert die Entscheidung so lange, dass du nicht weiterarbeiten kannst, ist das eine Behinderung, und die zeigst du gesondert mit der Behinderungsanzeige an.
Bedenkenanzeige oder Behinderungsanzeige
Bedenkenanzeige
Behinderungsanzeige
Anlass
Du hältst die geplante Ausführung, das Material oder die Vorleistung für fehlerhaft
Du kannst nicht wie geplant arbeiten
Ziel
keine Haftung für den Mangel
Fristverlängerung, Entschädigung
Grundlage bei VOB/B
§ 4 Abs. 3, § 13 Abs. 3 VOB/B
§ 6 VOB/B
Zeitpunkt
möglichst vor Beginn der betroffenen Arbeiten
sobald die Behinderung eintritt
Beides kann zusammenfallen, gehört aber in getrennte Schreiben. Eine reine Bedenkenanzeige, die nebenbei eine Behinderung behauptet, schwächt beide.
Die Haftungsbefreiung hängt daran, dass deine Bedenken beim Auftraggeber angekommen sind. Schickst du die Anzeige mit fynk, siehst du mit der Signaturverfolgung, ob der Auftraggeber den Empfang schon bestätigt hat. Fehlt die Bestätigung kurz vor dem Termin, an dem du mit der Leistung beginnen müsstest, weißt du es rechtzeitig und kannst nachfassen, statt mit unklaren Bedenken weiterzubauen.
Sobald du Bedenken hast, und zwar unverzüglich und möglichst vor Beginn der betroffenen Arbeiten. Wer erst baut und dann Bedenken anmeldet, hat den Mangel womöglich schon eingebaut.
An den Auftraggeber, also den Bauherrn oder den Generalunternehmer, mit dem du den Vertrag hast. Ein Schreiben nur an Architekt oder Bauleitung reicht oft nicht, vor allem wenn die Bedenken gerade deren Planung betreffen.
Nur für Mängel, die auf den angezeigten Umständen beruhen. Für die handwerklich richtige Ausführung deiner eigenen Leistung haftest du weiter. Und eine Ausführung gegen Vorschriften oder unter Gefahr für Leib und Leben bleibt auch nach Anordnung ausgeschlossen.
Dann hast du deine Pflicht zur Mitteilung erfüllt, aber noch keine Entscheidung. Fass schriftlich nach und setz einen neuen Termin. Kannst du ohne Entscheidung nicht weiterarbeiten, zeigst du zusätzlich eine Behinderung an.